Video von Lina und Ali
Auf der Flucht in Europa, September 2015

Ungarn hat einen Zaun zu Serbien errichtet und verteidigt die Grenze unter exzessiver Gewaltanwendung gegenüber Asylsuchenden. Slowenien plustert sich zur Verteidigung der Schengen-Außengrenze auf und hat Flüchtlinge mit Tränengas zurück nach Kroatien gedrängt. Zwischen Belgrad und München gibt es keine Zugverbindungen. Bahnhöfe sind Notunterkünfte, zu denen kaum noch Züge kommen. Kleine Grenzübergänge sind gesperrt. Die Verbindungen Salzburg – München oder Innsbruck – Rosenheim sind quasi abgebrochen. Die Menschen kommen nicht zu ihren Liebsten, nicht zu ihren Asylverfahren und nicht zu ihrer Arbeit. Viele Menschen, die in Salzburg arbeiten, leben in Freilassing und Umgebung, weil dort die Mieten niedriger sind. Die Fahrt vom Bahnhof zur Grenze dauert mit dem Auto statt zehn Minuten über eineinhalb Stunden. Auch der Bus kommt nicht schneller voran. Züge nach Freilassing werden erst ab 04.10.2015 wieder fahren. An der Grenze warten über tausend Menschen tagelang auf Einlass. Dort waren wochenlang nur freiwillige Helfer_innen, ein Wagen des Roten Kreuzes, ein Bundesheer-Jeep und Polizei. Freiwillige kochen und verteilen warmes Essen. Eine Ärztin ist ehrenamtlich im Einsatz. Frauen und Kinder haben ein Lager im Keller des alten leerstehenden Zollhauses. Viele Kinder wurden bereits mit Unterkühlung ins Landeskrankenhaus in Salzburg gebracht. Eine Familie erzählte, sie seien seit einem Jahr auf der Flucht. An vielen Grenzen scheiterten sie, weil ihr Kleiner immer zu weinen begann. Die einzigen zwei Klos im Obergeschoß sind verstopft und überschwemmt, Wasser tropft auf die Menschen im Keller und auf ihre notdüftigen Schlafstätten. Es ist kalt, nass und die Luft ist sehr schlecht. Nirgends gibt es Duschmöglichkeiten. Es warten rund 1500 Menschen auf die versprochene Einreise nach Deutschland. Einige hundert Meter weiter auf der deutschen Seite ist ein Möbellager zur Erstregistrierung und Unterbringung umfunktioniert. Es bietet Platz für 1100 Personen. Am 23.09.2015 waren dort nur elf Personen, während auf der österreichischen Seite etwa 1500 Menschen im und um das Zollhaus warten. Jede Stunde werden 20 Personen durchgelassen. Das sind 480 pro Tag. Am Bahnhof in Salzburg sind weitere rund tausend Personen untergebracht. Täglich werden es mehr. Sie kommen über die Steiermark, das Burgenland oder Kärnten.

Wer es nach Freilassing schafft, wird registriert und von dort innerhalb Deutschlands verteilt. Viele wollen weiter. In den Medien Bilder von unbändigen Menschenmassen. Die tausenden Flüchtlinge sind aber keine Überraschung für die Europäische Union. Diese Menschen kommen alle über Griechenland und werden dort registriert. Es ist jederzeit möglich zu wissen, wie viele Menschen ankommen. Jede_r Einzelne wird erkennungsdienstlich behandelt und ihre Daten im EURODAC-System gespeichert. Fast niemand möchte dort bleiben. Systemische Mängel im Asylsystem in Griechenland verbieten Zurückschiebungen. Die Flucht geht weiter über Mazedonien nach Serbien. Bis vor kurzem haben die meisten Flüchtlinge danach versucht illegal nach Ungarn zu gelangen und von dort aus weiter zu kommen. Seit kurzem wird eine illegale Einreise nach Ungarn aber mit mehrjähriger Haftstrafe pönalisiert. Die Haft darf nicht im Inland abgesessen werden. Das bedeutet Abschiebung bei illegaler Einreise. Damit wird de facto die Möglichkeit um Asyl anzusuchen unterbunden und geltendes Recht gebrochen. Es ist in Ungarn auch sehr wahrscheinlich, dass Asylsuchende während des gesamten behördlichen Verfahrens inhaftiert werden. Außerdem besteht das reale Risiko einer (Ketten)Abschiebung. Das Selbsteintrittsrecht ist daher zwingend auszuüben, das heißt ein EU-Staat muss in solchen Fällen das Asylverfahren eines Flüchtlings selbst durchführen. Denn kein Mensch darf dieser Gefahr ausgesetzt werden. Unabhängige Menschenrechtsorganisationen fordern schon lange Abschiebungen nach Ungarn wegen systematischer Mängel auszusetzen. In Österreich wurden stattdessen im August Dublin-Verfahren vorrangig durchgeführt.

Mit 21.08.2015 hat Deutschland beschlossen, ungarische Dublin-Verfahren für syrische Staatsangehörige auszusetzen. Offenbar wird anerkannt, dass Ungarn Flüchtlinge nicht menschenwürdig aufnimmt und keine fairen Verfahren durchführt. Es wäre aber dann gleichheitswidrig Flüchtlinge anderer Nationalität nach Ungarn zurückzuschieben. In Österreich werden dennoch Rückschiebungen nach Ungarn durchgeführt. Die Judikaturlinie ändert sich zwar gerade, aber die Behörden kommen den Gerichten zuvor. Normalerweise hat eine Beschwerde gegen eine Zurückweisung nach Ungarn keine aufschiebende Wirkung, das heißt, dass eine bescheidmäßig angeordnete Zurückschiebung durchführbar ist. Bis einer Beschwerde gerichtlich die aufschiebende Wirkung zuerkannt wird, vergehen Wochen. Prinzipiell ist zwar binnen sieben Tagen darüber zu entscheiden, das Bundesverwaltungsgericht schafft die Einhaltung dieser Frist aber personell nicht. Die Verfahren dauern ohnedies schon unerträglich lange. Dadurch wird auch der Familiennachzug verzögert. Menschen bleiben in Lebensgefahr.

Anfang September hat eine Welle der Solidarität die Grenze zwischen Ungarn und Österreich geöffnet. Geplant war der Durchtransport der Menschen nach Deutschland. Inzwischen öffnet Deutschland die Grenzen aber nur relativ willkürlich. Mittlerweile kommen kaum noch Menschen über Ungarn. Stattdessen versuchen sie von Serbien über Kroatien, Slowenien und Österreich nach Deutschland zu gelangen. In Serbien werden sie mit Bussen an die Grenze gebracht. Dort heißt es in kroatischen vergitterten Polizeiwägen stundenlang warten. Es gibt keine Registrierung, sondern Bustransfers an die slowenische Grenze. Am 18.09.2015 hat die slowenische Polizei am Grenzübergang Harmica Tränengas gegen flüchtende Kinder und Erwachsene eingesetzt. Am Grenzübergang Obrežje warten seither hunderte Menschen auf Busse durch Slowenien. Frauen und Kinder, sowie Syrer werden prioritär durchgelassen. Flüchtlinge anderer Herkunft kritisieren diese rassistische Ungleichbehandlung. Unterstützer_innen werden mit Verwaltungsstrafen schikaniert. Der Vorwurf lautet „Verweilen am Grenzübergang“. Tatsächlich brauchen die Flüchtlinge vor Ort Hilfe. Alle sind müde. Es ist kalt und nass. Die Menschen bitten darum, dass die Grenze geöffnet wird. Sie wollen Taxis nehmen und selbst bezahlen. Auf viele wartet Familie. (Interview dazu)

Es ist nicht nachvollziehbar, warum gerade jetzt die Verbindungen unterbrochen werden, anstatt ausgebaut. So entstehen Bilder, die die xenophobe Stimmung in Europa noch anheizen. Es heißt, es wären zu viele Flüchtlinge. Europa schaffe es nicht, die Hilfesuchenden aufzunehmen. Eine chaotische und gefährliche Situation. Rufe nach Verschärfungen im Asylsystem und nach mehr Kontrolle werden laut. Asylheime brennen. Menschenrechte werden verletzt. Durch illegale push-backs an den Grenzen, durch Einsatz von Gewalt gegen Hilfesuchende, durch Repression gegen Unterstützer_innen. Unser aller Rechte werden gebrochen, wenn europäische Polizei Krieg gegen Flüchtlinge an den neu errichteten Grenzen führt. Grenzen töten Menschen. Die Zäune werden dichter. Die Flucht wird gefährlicher. Einundsiebzig Menschen ersticken in einem Lastwagen. Nur wenige sind identifiziert. In den Herkunftsländern warten die Liebsten auf Nachricht. Vielleicht werden sie nie eine bekommen.

Die Grenzen sperren uns alle ab. Stau in Innsbruck, Salzburg, Linz und in jedem Dorf das an Deutschland grenzt. Zeltdörfer in Nickelsdorf und vor Freilassing. Schließlich der Kälteeinbruch. Europa steht still und hat sich durch xenophobe Politik und strukturelle Gewalt selbst in einen Ausnahmezustand manövriert. Ein Zustand, der ein Mehr an Entrechtung rechtfertigt.

In Österreich wird die Einrichtung von Schutz auf Zeit angedacht. Prinzipiell wird subsidiärer Schutz, Non-Refoulement, also das Verbot von Abschiebungen in Länder, wo Tod und/oder Folter/unmenschliche beziehungsweise erniedrigende Bedingungen drohen ohnedies nur auf Zeit erteilt. Dies mit dem Hintergedanken, Menschen gegebenenfalls wieder in ihre Herkunftsländer zurückschieben zu können, wenn sie sich nicht außergewöhnlich gut integrieren. Asyl sieht einen dauerhaften Schutzstatus vor. Die Ministerin fordert entweder etwas Bestehendes oder einen Bruch mit geltendem Recht. Will sie aus der Genfer Flüchtlingskonvention und der EMRK austreten? Oder macht sie Stimmung? Orban brüstet sich damit, dass Ungarn unter seiner Herrschaft „flüchtlingsfrei“ werde. Erinnerungen, die wir niemals vergessen wollten, werden wach.

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DE EGT-E MAATSCHAPPELIJKE VERNIEUWING VAN DE TRANSKAPITALISTISCHE MAATSCHAPPELIJKE ORDE.
Verandering in maatschappelijke orde.

De Transkapitalistische Maatschappelijke Orde waar collectieve sector en private sector geldstroomrichting geordend zijn ten opzichte van elkaar. Primaatschap voor de collectieve voorzieningen door middel waarvan de samenleving als zodanig functioneert.
Verandering in politiek systeem.

“Inspraak-als” vorm van democratie met als ultiem democratisch beginsel de taal-vorming.
Verandering in geldsysteem.

Lineair Geldstroomstelsel door middel waarvan de Transkapitalistisch Maatschappelijke Orde ontstaat. Als “geldtaal” functionerend geldsysteem dat zich als een organisme zuivert van ongerechtigheden die niet tot de authentieke geldfunctie behoren. De mogelijkheid van een distributieve maatschappij middels een door geldverversing gereguleerd bestedingspatroon. Geen economische corrumptie. (Staats)schuld en financieringstekort zijn onbestaanbaar.
Een betere “Euro”, de historische gebeurtenis van de Europese Eenwording meer waardig.
Scheiding tussen “Zorg” en “Staat”.

De Staat is geen partij in de (transkapitalistische) economie. Alle zorg voor het “sociale gezicht” van de economie wordt overgedragen aan de zelf-instellende Transkapitalistische Maatschappelijke Orde door de Staat die zich verder toelegt op het publieke beheer ervan.
Een bodem inkomen als bestaansbodem verheffing.

Een individueel inkomen gerealiseerd met de geldverversing van het Lineaire Geldstroomstelsel en strekkende tot bestaansbodem verheffing zover boven het natuurlijke niveau als de beschaving voortgeschreden is.
Verandering in de bevrediging van behoefte aan (sociale) zekerheid (geborgenheid).

De Transkapitalistische Maatschappelijke Orde (de borgstaat) i.p.v. de gekunstelde verzorgingsstaat.
Verandering in burgerschappelijke conditie (t.g.v. punten 1 tot 6).
Structurele maatschappelijke participatie.
Institutionele sociale rechtvaardigheid.
Intrinsieke menselijke-maat gebondenheid.
Niet-verkwanselbaar stelsel van collectieve voorzieningen.
Sociale zekerheid in natura.
Een bodeminkomensvorm van basisinkomen.
Geschoonde democratie in de vorm van inspraak-als (crisisbestendige) democratie.
Mogelijk een distributieve samenleving (tegen o.a. de “volte”).
Vereenvoudiging burgerlijke administratie:
– Geen belastingen vanwege geldverversing.
– Geen sociaal zekerheidsstelsel met kostbare administratieve rompslomp.
In plaats daarvan de transkapitalistische borgstaat, een structureel alternatief voor de controversiële verzorgingsstaat.
De EGT-e Maatschappelijke Vernieuwing van de Transkapitalistische Maatschappelijke Orde is de burgerlijke verlossing van de gijzeling van de samenleving door het circulaire geldsysteem (annex financiële markten, banken en beursen) en voor de EGT-e Populist de ultieme samenleving die hij bevolkt langs de “doorstart door de tunnel van de demostructe politiek”.
In de “bevolking langs de doorstart” neemt de EGT-e Populist de vervanging van het circulaire geldstelsel door het Line­aire Geldstroomstelsel mee met zijn exclusieve missie van “bankier van crisisbestendige democratie”.
De EGT-e Populist is geen utopist maar doorbreekt het taboe dat op utopieën rust. De demostructe concurrentie tussen “rechts” en “links” is niet langer een willekeurige referentie voor kwaliteit van het bestaan. Het taboe doorbrekende karakter van het EGT-e Populisme staat niet alleen boven de (politieke) partijen, maar heeft boven-nationale ambities naar, met name, een Transkapitalis­tisch Europa.

IS to face Russian force shortly.

According to military insight IS soldiers fighting in Syria now will not profit from their gains for long.

Americans feel IS strengthened by Russians and refuse to see the military advances russian bombardments brought in a more positive way.

Part of American trained and armed Syrian soldiers changed sides already , they seem to understand the situation a bit better.

Assad will stay, Americans will leave.

Refugees will keep coming and not return.

According to an  european diplomat the outcome is pretty forward:  Publicly, the Kremlin has been promoting the idea of creating a broad international coalition to fight ISIS. Privately, though, “the Russians are trying hard to drum up some kind of support, any kind of support, for Assad to hold on [to power],” says this senior European diplomat who has been working with Syria for over a decade. “But it’s a nonstarter. It’s pretty clear how the Syrian war will end: There will be some kind of rump Alawistan around Latakia ruled by former Baathists close to Assad…but certainly not Assad himself. The Kurds will have a self-governing area in the north—though the Turks will hate that. And the rest of the Sunni opposition, hopefully with ISIS droned and bombed out of existence, will be left to cobble together some kind of government in Damascus.”

Thanks PFO.

Mit Robert Stadlober, Peter Fricke und Stephan Zinner / Komposition: David Grubbs / Bearbeitung und Regie: Karl Bruckmaier / BR/WDR 2007 / Länge: 53’48 // “Die Ästhetik des Widerstands”, das in den Jahren von 1971 bis 1981 entstandene erzählerische Hauptwerk des Schriftstellers Peter Weiss, gehört zu den wichtigsten deutschsprachigen Romanen der zweiten Hälfte des Zwanzigsten Jahrhunderts. Im Zentrum des fast eintausend Seiten umfassenden Triptychons, das die Geschichte des Scheiterns sozialistischer Ideale und Kämpfe und das Ausgeliefertsein des Individuums in totalitären Zeiten abbildet, steht die Person eines fiktiven deutschen Widerstandskämpfers. Dieser Ich-Erzähler verlässt als Jugendlicher 1937 Berlin und gelangt über die Tschechoslowakei, Spanien und Paris nach Schweden. Da wie dort wird er Zeuge der Widerstandskämpfe gegen Nazideutschland und der Machtkämpfe innerhalb der Kommunistischen Partei. “Wer ist dieses Ich? Ich selbst bin es.” Der namenlose Protagonist ist in vielen Details dem Autor nachgebildet. Er gibt Peter Weiss Gelegenheit, durch seine literarische Trauer- und Erinnerungsarbeit eine sprachmächtige Aufarbeitung eines historisch entscheidenden Jahrzehnts in der Auseinandersetzung der Ideologien zu liefern. Am Ende steht der Fall des Faschismus, gleichzeitig entwerten sich aber auch die Utopien der europäischen Linken im sowjetischen Personenkult und in der weltanschaulichen Zerrissenheit der Arbeiterparteien. Darüber hinaus arbeitet sich Weiss auch an der für ihn persönlich relevanten Hauptfrage ab, inwieweit politische Notwendigkeit und individuelle Erkenntnis über ästhetische Zusammenhänge miteinander zur Deckung gebracht werden können – auch hier gelingt dem Autor eine bittere Synthese aus Kunsttheorie und Realitätsanspruch: Der Ich-Erzähler und seine Gefährten entwickeln nicht nur über politische Erörterungen und Einschätzungen, sondern ebenso über Lektüren und gemeinsame Kunstbetrachtung eine Art kollektive Weltsicht. Durch die Reflexion seines politischen Tuns wie durch die Deutung großer Kunstwerke erfindet sich der Erzähler im Roman eine eigene Position als geistiger Arbeiter, als freier Schriftsteller, der sich aber aus ebenso freien Stücken der Disziplin einer Kaderpartei unterwirft: “Für den Ruf nach totaler Zertrümmerung der Kunst hatten wir nichts übrig, solche Parolen konnten sich diejenigen leisten, die übersättigt waren von Bildung.” Zu seinem Romanprojekt betrieb Peter Weiss intensive historische Recherchen, um dem entstehenden Werk “breiteste Realität zu geben”. Neben der Hauptperson begegnet der Leser Figuren wie Willi Münzenberg oder Herbert Wehner und den Mitgliedern der Widerstandsorganisation um Harro Schulze-Boysen (‘Rote Kapelle’). “Ich benutzte die authentischen Namen im Roman als Chiffren”, notierte Peter Weiss dazu. Eine dieser Chiffren ist Bert Brecht. Auf ihn und seine Mitarbeiter stößt der Ich-Erzähler im schwedischen Exil. Weiss beschreibt manchmal bis ins quälende Detail alles über die Antagonismen zwischen Sozialdemokraten und Kommunisten in Deutschland, Spanien, Schweden und im französischen Exil, denen groß angelegte Ausdeutungen von Gemälden (Picassos “Guernica”) und Romanen (Kafkas “Das Schloss”) gegenüberstehen. In den grob zehn Jahren (1937 bis 1947), die der Roman umfasst, bekämpften zwei totalitäre Systeme – Faschismus und Kommunismus – sich selbst und die Menschheit aufs Grimmigste und Rücksichtsloseste. Im Namen einer pervertierten Vernunft und Wissenschaftlichkeit wurde mehr gemordet als je in der Geschichte zuvor im Namen einer Religion oder metaphysischen Idee – und dies aus dem Herzen des zivilisierten Europa heraus.

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